Am 10. Juni soll beschlossen werden, dass die Regierung einen Sonderetat zur Aufrüstung der Bundeswehr einrichtet, dieser soll sage und schreibe 100 Milliarden Euro umfassen. Kriegsapologet:innen mögen argumentieren dass Rüstungsgüter eben teuer sind. Im Vergleich dazu: wäre die gleiche Menge Geld in den Gesundheitssektor gesteckt worden, hätte das die unzumutbaren Verhältnisse für Pflegende und Patient:innen […]
Aufruf zum Aktionstag am 11. Juni 2022: Seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine überschlagen sich die Ereignisse – auch in Deutschland. Die Ampel-Regierung (SPD, Grüne, FDP) hat daraufhin innerhalb weniger Tage und ohne große Debatte ein Sondervermögen in Höhe von 100 Mrd. Euro für die Bundeswehr angekündigt, für das nun sogar das Grundgesetz […]
Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine scheint es in Deutschland kein Halten mehr zu geben. Die SPD-Grüne-FDP Regierung bringt in kürzester Zeit und ohne große Debatte ein 100 Milliarden Paket für die Bundeswehr auf den Weg. Es wird freudig diskutiert, welche todbringenden Waffen Deutschland sich von diesem Haufen Geld anschaffen soll. In der bürgerlichen […]