Am 10. Juni soll beschlossen werden, dass die Regierung einen Sonderetat zur Aufrüstung der Bundeswehr einrichtet, dieser soll sage und schreibe 100 Milliarden Euro umfassen. Kriegsapologet:innen mögen argumentieren dass Rüstungsgüter eben teuer sind. Im Vergleich dazu: wäre die gleiche Menge Geld in den Gesundheitssektor gesteckt worden, hätte das die unzumutbaren Verhältnisse für Pflegende und Patient:innen […]
Aufruf zum Aktionstag am 11. Juni 2022: Seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine überschlagen sich die Ereignisse – auch in Deutschland. Die Ampel-Regierung (SPD, Grüne, FDP) hat daraufhin innerhalb weniger Tage und ohne große Debatte ein Sondervermögen in Höhe von 100 Mrd. Euro für die Bundeswehr angekündigt, für das nun sogar das Grundgesetz […]
Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine scheint es in Deutschland kein Halten mehr zu geben. Die SPD-Grüne-FDP Regierung bringt in kürzester Zeit und ohne große Debatte ein 100 Milliarden Paket für die Bundeswehr auf den Weg. Es wird freudig diskutiert, welche todbringenden Waffen Deutschland sich von diesem Haufen Geld anschaffen soll. In der bürgerlichen […]
Wie jedes Jahr gehen am ersten Mai, dem Kampftag der Arbeiter:innenklasse, weite Teile der besitzlosen Klasse auf die Straße. Ob mit dem Anspruch auf revolutionäre Überwindung der herrschenden Verhältnisse, oder mit dem Versuch der kollektiven Verbesserung unmittelbarer Lebensrealität. Beides eint das kollektive Verständnis von Veränderung. Denn wie bereits in den 60er und 70er Jahren gilt […]
Heute ist 8. März – Frauen*tag. In der Fußgängerzone werden Rosen an Frauen* verteilt, Pralinen im Supermarkt für diesen Zweck als Limited Edition verkauft. Einmal abseits von Mutter- & Valentinstag liegen Blumen auf dem Tisch. Für die Politik der sogenannten bürgerlichen Mitte ein Tag des Danke sagens. Wir finden diese Formulierung unzureichend und halten es […]
Dass vor dem Hintergrund der Umweltzerstörung allerhöchste Zeit zu handeln ist, ist unbestritten. Doch alles Handeln und auch alle Vorschläge, die uns Politiker:innen in der BRD und Europa bringen kann man bestenfalls noch als unzureichend bezeichnen. Die Fragestellung nach dem Abwenden der drohenden Klimakatastrophe lässt sich nicht beantworten durch die Verschiebung des Problems in eine […]
Unsere Genoss:innen des ingolstädter Bündnisses für einen revolutionären 1. Mai haben euch 10 Gründe geliefert sich am Kampftag der Lohnabhängigen die Straße zu nehmen, und für eine gerechtere Welt zu streiten. Auch wir rufen dazu auf! Der 1. Mai ist der Kampftag unserer Klasse, der unterdrückten Klasse. Jene Klasse, die seit Jahrzehnten von den Besitzenden […]